Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Verbraucherhinweise

Kundenservice
Richten Sie Anfragen z.B. zu Bestellungen oder Rücksendungen bitte an unseren Kundenservice unter:
Joh's Stübben GmbH & Co.KG
Heinrich-Horten-Straße 5
47906 Kempen

Ihr Anbieter und Vertragspartner
Joh's Stübben GmbH & Co.KG
Heinrich-Horten-Straße 5
47906 Kempen

Handelsregister:
Amtsgericht Krefeld HRA 658
USt-IdNr.: DE 120140215

vertreten durch die geschäftsführende Gesellschafterin: Stübben GmbH
Amtsgericht Krefeld, HRB 6997
Geschäftsführer: Johannes Stübben

Unser Kundendienst bearbeitet Ihre Fragen, Reklamationen und Beanstandungen:

Montag bis Freitag von 10:00 Uhr bis 18:00 Uhr,
Samstag von 10:00 Uhr bis 14:00 Uhr

Sie erreichen ihn
unter der Telefonnummer: +49 (0) 2152 1489-10
per Telefax: +49 (0) 2152 1489-32
sowie per E-Mail unter: info@stuebben.de

www.stuebben.de


Streitbeilegung für Verbraucher
Wir bemühen uns jederzeit um ein Einvernehmen mit unseren Kunden und Dritten. Nutzen Sie unseren Servicekontakt unter info@stuebben.de oder unsere weiteren angegebenen Kontaktmöglichkeiten zum Service. Sie können uns auch einfach anrufen. Natürlich bleiben Ihnen Ihre Rechte auch ohne Anruf ohne Einschränkung erhalten.
Die Europäische Kommission unterhält eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) mit weiteren Informationen, die im Internet unter dem Link https://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar ist. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.


1. Geltung, Begriffe
1.1. Wir liefern zu den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die den mit uns aufgrund der Angebote auf unserer Internet- Shopseite geschlossenen Verträgen zugrunde liegen.

1.2. Sofern in diesen Geschäftsbedingungen von Verbrauchern die Rede ist, sind dies nach der gesetzlichen Regelung (§ 13 BGB) natürliche Personen, bei denen der Zweck der Bestellung nicht überwiegend einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. In Österreich können auch juristische Personen Verbraucher sein.

Unternehmer sind nach der gesetzlichen Regelung (§ 14 BGB) natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

1.3. Werden als Fristen Werktage angegeben, so verstehen sich darunter alle Wochentage mit Ausnahme von Samstagen, Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen an unserem Sitz. Heiligabend und Silvester werden wie Feiertage behandelt.

2. Speicherung Vertragstext, Kundenlogin
2.1. Der Vertragstext wird bei uns gespeichert, ist aber aus Sicherheitsgründen nicht unmittelbar von Ihnen abrufbar. Wir bieten für jeden Kunden einen passwortgeschützten direkten Zugang an. Hier können Sie bei entsprechender Registrierung Ihre Daten verwalten und Bestelldaten einsehen. Der Kunde verpflichtet sich, die persönlichen Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und keinem unbefugten Dritten zugänglich zu machen.

2.2. Diese AGB und die Daten Ihrer Bestellung werden Ihnen im Bestellprozess präsentiert. Sie können diese Informationen dort einfach archivieren, indem Sie entweder die AGB herunterladen und die im Bestellablauf zusammengefassten Daten mit Hilfe der Funktionen Ihres Browsers speichern oder Sie warten die automatische Bestelleingangsbestätigung ab, die wir Ihnen zusätzlich per E-Mail nach Abschluss Ihrer Bestellung an die von Ihnen angegebene Adresse zukommen lassen. Diese Bestelleingangsbestätigungsmail enthält noch einmal die Daten Ihrer Bestellung und die Vertragsbestimmungen mit diesen AGB und lässt sich leicht ausdrucken bzw. mit Ihrem E-Mail-Programm abspeichern. Die AGB finden Sie in der jeweils gültigen Fassung auf unserer Webseite.

3. Vertragspartner, Sprache und Vertragsschluss
3.1 Ihr Vertragspartner ist die Joh's Stübben GmbH & Co.KG. In unserem deutschen Internetshop unter www.stuebben-shop.de erfolgt der Vertragsschluss zu den hier vorliegenden AGB und Konditionen in deutscher oder englischer Sprache.

Unabhängig von diesem Vertragsschluss stehen Ihnen über unsere lokalisierten Internetauftritte gesonderte Bestellmöglichkeiten für Lieferungen nach Großbritannien und die Schweiz zu den dortigen Konditionen, Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Verbraucherhinweisen in entsprechenden Sprachfassungen zur Verfügung. Informationen darüber, welche weiteren Möglichkeiten bestehen, finden Sie im unteren Bereich der Startseite unseres Internetshops.

3.2 Unsere Werbeangebote sind freibleibend, solange sie nicht zum Inhalt einer vertraglichen Vereinbarung werden. Vor der Absendung Ihrer Bestellung besteht die Möglichkeit der Prüfung und Korrektur der von Ihnen eingegebenen Daten. Unmittelbar nach dem Eingang Ihrer Bestellung erhalten Sie per E-Mail eine automatisch versendete Bestelleingangsbestätigung.

3.3. Mit der Absendung Ihrer Bestellung geben Sie eine verbindliche Vertragserklärung ab. Mit der Annahme Ihrer Bestellerklärung durch uns kommt der Vertrag zustande. Die Annahme Ihrer Bestellung erfolgt

- bei der Zahlung mit PayPal, Sofortüberweisung oder Amazon Pay wenn Sie Ihre Bestellung mit der Zahlungsbestätigung über den angebotenen Online-Zahlungsdienst abschließen;
- bei der Zahlung mittels Kreditkarte mit dem Absenden Ihrer Bestellung
- bei Vorkassezahlung mit dem Zugang unserer Zahlungsaufforderung bei Ihnen

Die Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme Ihres Auftrages dar (es sei denn wir fordern gerade dort erstmals zur Zahlung auf), sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist und kann für Archivierungszwecke verwendet werden.

3.5. Sie sind– vorbehaltlich Ihres gesetzlichen Widerrufsrechts – längstens 3 Werktage an Ihre Bestellung gebunden und können selbstverständlich Ihre Bestellung ganz oder teilweise stornieren, bevor wir dazu die Annahme erklärt haben.

Eine telefonische Bestellung wird von uns im Telefonat verbindlich angenommen. Sie erhalten die Informationen zum Vertragsschluss und diese AGB sodann noch einmal an eine von Ihnen angegebene E-Mailadresse bzw. zusammen mit der Ware .

4. Preise, Versandkosten
4.1 Für Bestellungen in unserem Internet-Shop gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Angebot aufgeführten Preise. Die angegebenen Preise sind Gesamtpreise, das heißt, sie beinhalten die jeweils gültige deutsche gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.

Details zu den ggf. hinzutretenden Versandkosten entnehmen Sie den Angaben im Shop.

4.2 Bei Lieferungen außerhalb von Deutschland können bei der Einfuhr in ein Drittland weitere Kosten entstehen (Zölle, eventuelle Zollgebühren und Einfuhrumsatzsteuern). Diese sonstigen Kosten hat der Kunde zu tragen.

5. Zahlung, Lieferung
5.1 Bei Versandbestellungen stehen Ihnen grundsätzlich in Abhängigkeit von dem Bestellmedium (Shopsystem oder Telefon) folgende Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung:

• Kreditkarte, (MasterCard, Visa, American Express, Discover, JCB, Diners Club) über Stripe
Sofern Sie die Zahlungsart Kreditkarte über Stripe wählen, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit unserem externen Zahlungsabwicklungspartner Stripe, Inc. 510 Townsend Street, San Francisco CA 94103 , USA („Stripe“), an den wir unsere Zahlungsforderung abtreten.
Die Abbuchung von dem angegebenen Kreditkartenkonto erfolgt durch Stripe mit Absendung der Bestellung. Sie können in diesem Fall nur an Stripe mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir bleiben auch bei der Zahlung über Stripe zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zu Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder für Ihre Ansprüche auf Rückzahlung geleisteter Zahlungen.

• PayPal
Sie bezahlen den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter PayPal. Sie müssen grundsätzlich dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen (Ausnahme ggf. Gastzugang). Weitere Hinweise, wie Sie zur Seite des Zahlungsanbieters kommen, erhalten Sie beim Bestellvorgang.

• per SOFORT ÜBERWEISUNG (siehe sofort.com) über Stripe
Sofern Sie die Zahlungsart Sofrotüberweisung Stripe wählen, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit unserem externen Zahlungsabwicklungspartner Stripe, Inc. 510 Townsend Street, San Francisco CA 94103 , USA („Stripe“), an den wir unsere Zahlungsforderung abtreten.
Sie können in diesem Fall nur an Stripe mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir bleiben auch bei der Zahlung über Stripe zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zu Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder für Ihre Ansprüche auf Rückzahlung geleisteter Zahlungen.

Für die Bezahlung per Sofortüberweisung benötigen Sie lediglich Kontonummer, Bankleitzahl, PIN und TAN. Über das gesicherte, für Händler bzw. Stripe nicht zugängliche Zahlformular der Sofort AG stellt dieser Zahlungsservice automatisiert und in Echtzeit eine Überweisung in Ihrem Online-Bankkonto ein. Der Kaufbetrag wird dabei sofort und direkt überwiesen.

Bei Wahl der Zahlungsart SOFORT ÜBERWEISUNG öffnet sich am Ende des Bestellvorgangs ein vorausgefülltes Formular. Dieses enthält bereits die Bankverbindung von Stripe. Darüber hinaus werden in dem Formular bereits der Überweisungsbetrag und der Verwendungszweck angezeigt. Sie müssen nun das Land auswählen, in dem Sie Ihr Online-Banking-Konto haben und die Bankleitzahl eingeben. Dann geben Sie die gleichen Daten wie bei der Anmeldung zum Online-Banking ein (Kontonummer und PIN). Bestätigen Sie Ihre Bestellung durch Eingabe der TAN. Direkt im Anschluss erhalten Sie die Transaktion bestätigt.

Grundsätzlich kann jeder Internetnutzer die SOFORT ÜBERWEISUNG als Zahlungsart nutzen, wenn er über ein freigeschaltetes Online-Banking-Konto mit PIN/TAN-Verfahren verfügt. Bitte beachten Sie, dass bei einigen wenigen Banken die SOFORT ÜBERWEISUNG noch nicht verfügbar ist. Nähere Informationen, ob Ihre Bank diesen Dienst unterstützt, erhalten Sie auf der Internetseite des Zahlungsdienstleisters.

• Vorkasse
Die Überweisungsdaten erhalten Sie nach der Bestellung.

• Bezahlen über Amazon
Mit Amazon Payments können Sie die in Ihrem Amazon-Konto hinterlegten Zahlungs- und Versandinformationen nutzen, um schnell und sicher einzukaufen. Ihre Transaktionen sind sicher und die Zahlungsinformationen werden nicht an uns weitergegeben. Mit Bezahlen über Amazon steht Ihnen dieselbe vertraute Zahlungsumgebung zur Verfügung wie bei Amazon, ohne unsere Website zu verlassen. Sie benötigen nur Ihre Amazon-Zugangsdaten.

5.2. Die Zahlung erfolgt in Euro.

5.3. Wir nutzen DHL und DPD für Postsendungen und Rhenus Logistics für Speditionssendungen. Speditionssendungen haben wir in den Angeboten durch den Hinweis „Lieferart: Spedition“ gekennzeichnet. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung durch Spedition bis vor die erste verschließbare Tür, an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Sie erhalten von uns eine Nachricht, wenn die Ware unser Haus verlassen hat. Ist die Zustellung nicht möglich gewesen, erhalten Sie vom Transporteur eine Nachricht, aus der sich die weiteren Möglichkeiten ergeben.

5.4. Die Verpflichtung zur Lieferung kann durch eine entsprechende Rücktrittserklärung durch uns in Fällen entfallen, in denen wir selbst nicht richtig und rechtzeitig beliefert werden und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten haben. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware werden wir Sie umgehend entsprechend unterrichten und eine eventuelle Vorauszahlung wird unverzüglich erstattet.

5.5. Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei die Lieferung beeinträchtigenden Streikmaßnahmen und Aussperrungen sowie weiteren von uns nicht zu vertretenden Umständen, insbesondere in Fällen von Lieferverzögerungen durch höhere Gewalt. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden wir dem Käufer unverzüglich mitteilen.

5.6. Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über.

6. Widerrufsrecht für Verbraucher
6.1 Bei uns kaufen Sie mit verlängertem Widerrufsrecht von 1 Monat. Die Voraussetzungen und Folgen Ihres Widerrufsrechts entnehmen Sie bitte der nachstehenden Widerrufsbelehrung. Wir haben darin anstelle der gesetzlichen Widerrufsfrist von 14 Tagen ein Monat vorgesehen. Eine ansonsten über das Gesetz hinausgehende vertragliche Einräumung von Rechten ist damit nicht verbunden. Insbesondere wird das gesetzliche Widerrufsrecht mit der Wiedergabe der Belehrung nicht gewerblichen Wiederverkäufern eingeräumt.


Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen einem Monat ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt einen Monat ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Joh's Stübben GmbH & Co.KG, Grüner Dyk 176, 47803 Krefeld, Tel. +49 (0) 2152-1489-10, Fax +49 (0) 2152-1489-32 , info@stuebben.de ) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Joh's Stübben GmbH & Co.KG, Heinrich-Horten-Str. 5, 47906 Kempen zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

1. Für Waren, die innerhalb von Deutschland normal mit der Post zurückgesendet werden können, gilt:
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Es sei denn, Sie nutzen für die Rücksendung einen bei uns angeforderten Retourenschein. In dem Fall ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

2. Für Waren, die aus anderen Ländern als Deutschland normal mit der Post zurückgesendet werden können, gilt:
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

3. Für Waren, die nicht normal mit der Post zurückgesendet werden können (diese Artikel sind im Angebot mit dem Hinweis „Lieferart: Spedition“ gekennzeichnet), gilt zu allen Lieferländern:
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa 500,- EUR geschätzt.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

6.2 Ausnahmen vom Widerrufsrecht
Es existieren gesetzliche Ausnahmen vom Widerrufsrecht (§ 312g BGB), wobei wir uns vorbehalten, uns Ihnen gegenüber auf folgende Regelungen zu berufen:

Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

Es kann vorzeitig erlöschen bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, sowie bei Verträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

6.3. Muster für das Widerrufsformular
Das in der zuvor aufgeführten Widerrufsbelehrung erwähnte „Muster-Widerrufsformular“ finden Sie nachstehend wiedergegeben. Sie müssen es nicht zwingend nutzen. Sie können bei Warensendungen auch unser eigenes Retouren-Formular verwenden, welches wir bei jeder Warensendung beifügen oder ihren Widerruf in jedem Fall auch selbst formulieren.


Muster-Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

- An Joh's Stübben GmbH & Co.KG, Grüner Dyk 176, 47803 Krefeld , Fax +49 (0) 2152-1489-32, info@stuebben.de :

- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

- Bestellt am (*)/erhalten am (*)

- Name des/der Verbraucher(s)

- Anschrift des/der Verbraucher(s)

- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

- Datum


(*) Unzutreffendes streichen.


7. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum.

8. Gewährleistung und Beschwerdemanagement
8.1. Für von uns gelieferte Neuware gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist. Die Frist beginnt mit der Ablieferung der Ware.
Bei der Lieferung gebrauchter Ware gelten die gesetzlichen Bestimmungen mit der Maßgabe, dass die Gewährleistung auf Mängel beschränkt wird, die innerhalb eines Jahres nach Beginn der Verjährungsfrist auftreten (Haftungsfrist). Die Frist zur Ausübung diesbezüglicher Rechte (Verjährungsfrist) bleibt unberührt.
8.2. Von in den vorstehenden Regelungen erfolgten Beschränkungen oder Ausschlüssen der Gewährleistungshaftung ausdrücklich ausgenommen sind die auf einem Mangel beruhenden Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die aus einer durch uns zu vertretenden Pflichtverletzung folgen, sowie Schadensersatzansprüche für sonstige Schäden, die aus einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns folgen. Für die vorstehend ausgenommenen Ansprüche kommt die gesetzliche Gewährleistungsfrist zur Anwendung. Beschränkungen oder Ausschlüsse von Gewährleistungsansprüchen insgesamt gelten nicht im Fall der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie durch uns oder des arglistigen Verschweigens eines Mangels durch uns i.S.v. § 444 BGB. Eine eventuelle Herstellergarantie bleibt ebenfalls unberührt.
Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist bzw. vorstehend Ausnahmen hiervon geregelt werden, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Arbeitnehmer, Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

8.3. Wir legen Wert auf Ihre Kundenzufriedenheit. Sie können sich jederzeit auf einem der eingangs angegebenen Kontaktwege an uns wenden. Wir bemühen uns, Ihr Anliegen möglichst schnell zu prüfen und werden uns hierzu nach Eingang der Unterlagen bzw. Ihrer Eingabe oder Beschwerde bei Ihnen melden. Geben Sie uns aber etwas Zeit, da es in Gewährleistungsfällen häufig der Einschaltung des Herstellers bedarf. Bei Beschwerden helfen Sie uns, wenn Sie uns möglichst genau den Gegenstand des Problems schildern und gegebenenfalls Bestellunterlagen in Kopie übermitteln oder zumindest Bestellnummer, Kundennummer etc. angeben. Sollten Sie auch binnen 5 Werktagen keine Reaktion von uns erhalten, fragen Sie bitte nach. In seltenen Fällen können E-Mails in Spamfiltern bei uns oder bei Ihnen „hängen“ geblieben sein oder eine Nachricht auf sonstigem Weg hat Sie nicht erreicht oder ist versehentlich unterblieben.

9. Datenschutzhinweis
Unsere Datenschutz-Praxis richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Details zur Erhebung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten finden Sie in unseren Datenschutzbestimmungen, die auch Angaben zur Bonitätsprüfung enthalten, in der Rahmenwerte für die Wahrscheinlichkeit eines Zahlungsausfalls berechnet werden, wobei auch Ihre Anschriftendaten einbezogen werden.

10. Anwendbares Recht, Gerichtsstand
10.1 Für sämtliche Rechtsgeschäfte oder andere rechtliche Beziehungen mit uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CISG) sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht, finden keine Anwendung. Diese Rechtswahl schließt ein, dass dem Kunden mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem der Staaten der EU oder der Schweiz der gewährte Schutz, der sich durch zwingende Bestimmungen des Rechts dieses Staates ergibt, nicht entzogen wird.

10.2 Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten über diese Geschäftsbedingungen und unter deren Geltung geschlossenen Einzelverträge, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, unser Geschäftssitz vereinbart. Wir sind in diesem Fall auch berechtigt, an jedem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu klagen. Ein etwaiger ausschließlicher Gerichtsstand bleibt von vorstehender Regelung unberührt.

11. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der allgemeinen Geschäftsbedingungen ansonsten nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen treten die gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt, soweit die allgemeinen Geschäftsbedingungen eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen.

 

Stand Mai 2019

Auch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen stellen urheberrechtlich geschütztes geistiges Eigentum dar. Eine Nutzung durch Dritte – auch auszugsweise – zu gewerblichen Zwecken des Angebots von Waren und/oder Dienstleistungen – ist nicht gestattet. Zuwiderhandlungen werden verfolgt. WIENKE & BECKER übernimmt ggü. Dritten keine Haftung, insbesondere nicht für Vollständigkeit und Aktualität der vorstehenden Angaben.
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